In der taz ist ein Interview mit Katharina Spieß, welche Expertin für die Polizei bei Amnesty International ist. In diesesm Interview spricht sie darüber, dass es keine unabhängigen Ermittlungen gegen Polizisten gibt. Ich denke, dass viele Polizisten nicht gerne gegen ihre eigenen Leute arbeiten (wer macht das schon gerne?), aber es ist notwendig, dass das mit der gleichen Genauigkeit und Unvoreingenommenheit passiert, wie ich das bei anderen Straftaten erwarte.
Und wo hier gerade von AI und der Polizei die Rede ist, passt ein Hinweis auf die Kampagne zur Kennzeichnung von Polizisten. Transparenz schützt Menschenrechte – der Slogan ist gut und er passt. Eine Kennzeichnung von Polizisten gibt Opfern von Polizeigewalt und deren Zeugen die Möglichkeit Beamte in ihren Riot-Gears zu identifizieren und Verfahren gegen sie einzuleiten.
Dass man so Polizisten Racheaktionen und mehr Gewalt aussetzt halte ich für kein gutes Argument. Ich benötige keine Klarnamen auf Uniformen, aber eine eindeutig zuzuordnende Nummer wäre eine Hilfe. Es muss ja auch nicht jeder Polizist immer die gleiche Nummer haben, die können pro Einsatz wechseln. Aber es muss später eindeutig nachvollziehbar sein wer welche Nummer trug.
In Berlin klappt das mit der Kennzeichnung doch auch – wieso nicht im kompletten Bundesgebiet? Ich behaupte einfach mal, dass jeder Polizist, der nach bestem Wissen und Gewissen handelt, der sich an das Gesetz hält, welches er vertritt, damit keine Probleme haben sollte. Wenn trotzdem eine Anzeige gegen ihn gestellt wird und er wirklich unschuldig ist, dann wird das Verfahren eingestellt oder er freigesprochen.